Allgemeine Geschäftsbedingungen der CPOffice Treuhand GmbH

1. Allgemeine Informationen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der CPOffice Treuhand GmbH (nachfolgend “Verkäufer” genannt) gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer (nachfolgend “Kunde” genannt) mit uns über den Erwerb von Waren im Online-Shop auf portini.de schließt.

 

(2) Abweichende Vorschriften des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat sie ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

 

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

(4) Die Vertragssprache ist Englisch. Übersetzungen dienen nur dem Zweck der Verständlichkeit.

 

(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer unter Beachtung des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde kann diesen zusammen mit der Bestellübersicht im Online-Shop über ein passwortgeschütztes Kundenkonto abrufen und ausdrucken, wenn der Kunde zuvor ein entsprechendes Konto angelegt hat. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit im Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.

 

(6) Gerichtsstand ist Konstanz (Deutschland), wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

(7) Die Kunden haben die Möglichkeit, eine alternative Online-Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen zur Online-Streitbeilegung und dient als zentrale Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

 

(8) Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an einem weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

2. Inhalt und Abschluss des Vertrages

(1) Der Verkäufer bietet dem Kunden in seinem Online-Shop die Möglichkeit, verschiedene neue und gebrauchte Waren aus dem Bereich Pferdesport und Tierbedarf zu erwerben.

 

(2) Die im Online-Shop oder im Versandhauskatalog angegebenen Preise stellen kein Angebot im Sinne des Gesetzes dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

 

(3) Der Kaufvertrag kommt im Online-Shop wie folgt zustande:

 

• (a) Hat der Kunde die Zahlungsart “PayPal” gewählt, kommt der Kaufvertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung des Zahlungsauftrags an PayPal zustande.
• (b) Hat der Kunde die Zahlungsart “Kreditkarte” gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenabbuchung zustande.
• (c) In allen anderen Fällen kommt der Kaufvertrag mit der Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das in Form der Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von 3 (drei) Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.

 

(4) Der Kunde erhält eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung und des Vertragsschlusses per E-Mail.

 

(5) Vor Abgabe einer verbindlichen Bestellung im Online-Shop hat der Kunde die Möglichkeit, alle Eingaben mittels der üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen laufend zu korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor Abgabe der verbindlichen Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort noch einmal mit den üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

 

(6) Zusammen mit der Auftragsbestätigung sendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Informationen über das Widerrufsrecht für Verbraucher zu.

 

3. Registrierung auf der Website

(1) Der Kunde kann den Kauf im Online-Shop als Gast oder mit einem Kundenkonto tätigen.

 

(2) Der Kunde kann sich registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Der Kunde wird aufgefordert, einen Nickname und ein individuelles Passwort zu erstellen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, seinen Wohnsitz und sein Land sowie seine E-Mail-Adresse an. Die Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet über die angegebene E-Mail-Adresse statt.

 

(3) Die bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und richtig sein. Ändern sich die Daten nachträglich, sind die Kunden verpflichtet, die Angaben unverzüglich zu korrigieren.

 

4. Preise, Mehrwertsteuer und Zahlung

(1) Es gelten die vereinbarten Preise. Die Preise enthalten die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

 

(2) Der Kunde hat im Online-Shop die Möglichkeit, zwischen den Währungen CHF und EURO zu wählen. Wählt der Kunde eine Währung, die für ihn eine Fremdwährung ist, können Umtauschgebühren von der Bank erhoben werden.

 

(3) Die Lieferung an den Kunden erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse durch den Kunden. Soweit nicht individuell anders vereinbart, erfolgt die Zahlung per Kreditkarte oder über PayPal zum Zeitpunkt oder unmittelbar nach Vertragsschluss.

 

(4) Wenn der Kunde die Zahlungsart “PayPal” gewählt hat, muss der Kunde ein Kundenkonto bei PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. haben oder einrichten. Es gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full). Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung des Zahlungsauftrags automatisch durchgeführt.

 

(5) Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen.

 

(6) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die dem Kunden bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder anderweitig in schriftlicher Form (per E-Mail oder Brief) zugestellt wird.

 

5. Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

 

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Beschreibungen der Artikel angegeben. Für Waren, die auf Lager sind, beträgt die Lieferfrist 7 Kalendertage ab Vertragsschluss, sofern in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.

 

(3) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung zu lösen, wenn die Ware am Tag der Lieferung von einem Zulieferer geliefert werden soll und die Lieferung ganz oder teilweise nicht erfolgt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur, wenn der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat die Nichtlieferung nicht zu vertreten, wenn zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen rechtzeitig ein sogenanntes kongruentes Deckungsgeschäft mit dem Lieferanten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen eventuell bereits gezahlten Kaufpreis sowie die Versandkosten erstatten.

 

(4) Der Verkäufer behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen, wenn dies zur rechtzeitigen Lieferung zweckmäßig erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Mehrkosten, die durch Teillieferungen entstehen, werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

 

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

 

6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Verkäufers bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag.

 

(2) Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von bellicon anerkannt sind. Bei Mängeln der gelieferten Ware bleiben die Gegenansprüche des Bestellers unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

7. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 2 Jahre und für gebrauchte Sachen 1 Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 1 Jahr und für gebrauchte Sachen ist sie ausgeschlossen. Die verkürzte Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen gilt nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat und gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf den Ersatz von Körper- oder Gesundheitsschäden gerichtet sind, die auf einem vom Verkäufer zu vertretenden Mangel beruhen oder die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

(2) Im Übrigen haftet der Verkäufer für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

(3) Über die Haftung für Sach- und Rechtsmängel hinaus haftet der Verkäufer unbeschränkt, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Er haftet auch für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jeweils jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten haftet der Verkäufer nicht.

 

(4) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Mängeln, die nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware auftreten und bei Mängeln, die arglistig verschwiegen worden sind. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 

(5) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

8. Behandlung von Schäden während des Transports

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde unbeschadet seiner vorgenannten Gewährleistungsrechte diese unverzüglich beim Spediteur/Zusteller zu reklamieren und sich unverzüglich per E-Mail oder auf anderem Wege (Telefax/Brief) mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Zusteller geltend machen kann.

 

(2) Versteckte Mängel sind vom Auftraggeber – auch unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach ihrer Entdeckung gegenüber dem Verkäufer zu rügen, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können.

 

9. Schutz der Daten

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzbestimmungen und der gesetzlichen Vorschriften.

 

Status: Febr. 2021